Bürgerentscheid auf Mai 2021 verschoben
Abstimmung über Störtebeker-Wohnanlage in Marienhafe wird verschoben
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Die Seniorenwohnanlage in der Magister-Wigbold-Straße wurde Ende der 1970er-Jahre gebaut. © Folkerts mf
Brookmerland – Die Abstimmung zum Bürgerbegehren Störtebeker-Wohnanlage in Marienhafe wird verschoben. Das teilt Jochen Behrens, Allgemeiner Vertreter des Samtgemeindebürgermeisters, mit. Ursprünglich war der Entscheid im Januar geplant, neuer Abstimmungstermin ist der 9. Mai 2021. Dann können die Bürger aus dem Brookmerland entscheiden, ob die Störtebeker-Wohnanlage im Eigentum der Samtgemeinde Brookmerland verbleiben soll.
Es sei ein Antrag auf Verschiebung des Termins vorgelegt worden, heißt es in der Mitteilung. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens begründeten diesen mit der in vielerlei Hinsicht kritischen Infektionslage. Unter den derzeitigen Einschränkungen sei eine Öffentlichkeitsarbeit im Sinne des Bürgerbegehrens nur sehr begrenzt möglich. Daneben könne durch eine Verschiebung das Infektionsrisiko auch für die eingesetzten ehrenamtlichen Abstimmungshelfer reduziert werden. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz enthält aufgrund der anhaltenden Pandemie eine Sonderregelung Bürgerbegehren betreffend.
Der Samtgemeindeausschuss hat im Umlaufverfahren mehrheitlich für die Verschiebung des Termins gestimmt. Mit der Verlegung sind der Samtgemeinde noch keine Zusatzkosten entstanden. In Abhängigkeit des Infektionsrisikos kann der Wahlbezirk 054 Siegelsum gegebenenfalls auch in den gewohnten Räumlichkeiten im Gemeindehaus abstimmen.
