Dornum: Jugend soll lautere Stimme erhalten

Dornum/Brookmerland Politische Partizipation – also die Teilhabe der Bürger an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen – findet in Demokratien im Wesentlichen mithilfe von Wahlen statt. Über alle Ebenen unseres föderalen Staatsaufbaus hinweg, soll so sichergestellt sein, dass der Wille des Volkes sich in den Entscheidungen der Politik widerspiegelt. Doch wahlberechtigt sind lediglich Bürger ab 16 beziehungsweise 18 Jahren – Kindern und einem Teil der Heranwachsenden ist somit, zumindest zu großen Teilen, die Partizipation an politischen Entscheidungen erschwert.

Dornums Bürgermeister Uwe Trännapp (SPD) möchte daher nun der Jugend seiner Gemeinde eine Stimme verleihen und dem Vorbild anderer Kommunen folgen. Er plant, ein Jugendparlament einzurichten. „Ich hatte schon im Wahlkampf betont, dass mir das Thema eine Herzensangelegenheit ist“, betont der Verwaltungschef. Die vergangene Kommunalwahl ist zwar schon etwas her, nun habe sich seine Verwaltung aber erste konzeptionelle Gedanken gemacht. „Wir haben zu diesem Thema einen Antrag von der SPD-Ratsfraktion erhalten. Auch die anderen Parteien im Rat stellen sich, soweit ich weiß, hinter die Einrichtung eines solchen Parlaments“, so Trännapp auf Nachfrage.

Zuletzt habe man sich in Norden mit Jasmin Ihnken vom Fachdienst für Jugend, Schule, Sport und Kultur sowie mit Jugendbürgermeisterin Merle Gatena zusammengesetzt, um Erfahrungswerte mit dem Jugendparlament der Stadt einzuholen. „Dabei ging es auch viel um technische und organisatorische Fragen. Wie sind die Abläufe in Norden? Was funktioniert gut, was nicht?“, beschreibt Trännapp das Treffen. Als nächsten Schritt soll es bald einen Info-Abend in Dornum geben, an dem die Jugendlichen sich zu dem geplanten Projekt äußern können.

Doch was, wenn das Interesse an einem Jugendparlament nicht wie erwartet hoch ist? „Dann wird es natürlich ein solches Parlament nicht geben“, so Trännapp. „Ich rechne aber mit regem Interesse. Die Jugendlichen sollen ja eine Chance bekommen, ihre Themen auch kommunal auf die Agenda zu setzen. Das ist doch durchaus reizvoll“, sagt Trännapp auf Nachfrage.

Der Rat der Gemeinde Dornum soll zudem bald auch zu der Thematik offiziell Stellung beziehen. „Für die nächste Ratssitzung ist das aber noch nichts“, so der Bürgermeister.

Ambivalente Erfahrungen im Brookmerland

Eine Kommune, bei der man durchaus ambivalente Erfahrungen mit einem Jugendparlament gemacht hat, ist die Samtgemeinde Brookmerland. Nach einem guten Start in die erste Legislaturperiode ist es um das Gremium nun ruhiger geworden. „Wir hatten erst ein sehr engagiertes Jugendparlament, das sich bei vielen Dingen mit eingebracht hat“, lobt Jochen Behrends, stellvertretender Samtgemeindebürgermeister Brookmerlands, auf Nachfrage. So seien die Jugendlichen in die Förderprojekte der Dorfregion involviert worden oder hätten sich bei der Umgestaltung des alten Bahnhofs in Marienhafe eingebracht.

Zuletzt habe man aber die angesetzten Wahlen für ein neues Jugendparlament verschieben müssen, sagt Behrends. „Die Nachfrage der Jugendlichen war einfach nicht mehr so vorhanden. Das mag auch an der Corona-Pandemie gelegen haben. Wir wollen uns jedenfalls nun neue Wege überlegen, wie wir die Jugend unserer Samtgemeinde an der politischen Willensbildung beteiligen können“, so der Verwaltungsmitarbeiter. Ein Aus für das Jugendparlament bedeute das aber nicht unbedingt. „Wie es weitergeht, dass werden wir sehen.“

Doch was könnte der Grund für das schwindende Interesse sein? „Letztlich ist die Mitarbeit beziehungsweise das Mandat in einem Jugendparlament auch eine Art Ehrenamt. Man muss als junger Mensch dafür auch Zeit finden, neben der Schule und anderen Verpflichtungen“, sagt Behrends auf Nachfrage.

An den Einflussmöglichkeiten hat es nicht gelegen

Ob es überhaupt aus der Taufe gehoben wird und welche Einflussmöglichkeiten das Dornumer Jugendparlament kriegen könnte, wird sich zeigen. Mit mangelndem Einfluss auf die Politik der Samtgemeinde ist der Rückgang des Interesses im Brookmerland jedenfalls nicht zu erklären. „Bei uns haben sich die Ratsfraktionen darauf verständigt, dass das Jugendparlament eine Art Fachausschuss darstellt. Anträge, die vom Jugendparlament gestellt werden, kommen also in die reguläre politische Abstimmung“, erklärt Behrends.