Einigung im Kita-Streit

Einrichtungen bleiben in Gemeindehand – Landkreis erhöht Zuschuss

Aurich In der Diskussion um die Kindertagesstätten im Landkreis Aurich haben die Kreisverwaltung und die Bürgermeister der Städte und Gemeinden eine Einigung erzielt. Im Rahmen der Verhandlungen waren insbesondere der Ausbau der Krippenplätze und qualitative Aspekte schon früh in den Vordergrund gerückt, die auch in der neuen Vereinbarung im Fokus stehen werden.

Über den neuen KiTa-Vertrag sollen Mindeststandards für die Förderung der Kinder definiert und den Einrichtungen darüber hinaus Möglichkeiten zur Weiterentwicklung ihrer Arbeit eröffnet werden. So wird mit den Qualitätsstandards beispielsweise das Ziel verfolgt, eine durchgängige Bildungskette zwischen Krippen, Kindergärten und Grundschulen zu schaffen und auch die Erziehungspartnerschaft mit den Elternhäusern zu vertiefen.

In der vergangenen Woche hatte sich die Arbeitsgruppe aus Vertretern des Landkreises und der Gemeinden getroffen und sich in den wesentlichen Fragen verständigt. An diesem Mittwoch stimmten dann auch die Bürgermeister und die Bürgermeisterin aus dem Kreisgebiet der Einigung und dem Abschluss einer neuen KiTA-Vereinbarung zu. Die endgültige Entscheidung liegt beim Kreistag sowie bei den Räten der Städte und Gemeinden.

Der neue KiTa-Vertrag soll eine Laufzeit von zehn Jahren haben. Er sieht beispielsweise die „schnellstmögliche“ Entwicklung einheitlicher Krippengebühren und verbindliche Ausbauquoten ebenso vor wie die Festlegung der Landkreis-Beteiligung an den ungedeckten Betriebskosten der Einrichtungen. Dies war eine zentrale Frage im Rahmen der Verhandlungen.

Für die Verhandlungsparteien war klar, dass die Finanzierung des Betriebskostenzuschusses keine Erhöhung der Kreisumlage nach sich ziehen soll. Ausgehend von zunächst 36,5 Prozent der ungedeckten Betriebskosten wurde deshalb eine Erhöhung des Landkreis-Zuschusses in kleinen Schritten von jeweils 1,5 Prozent jährlich vereinbart, um langfristig 50 Prozent der Betriebskosten auszugleichen.

Dies bedeutet allein für das Jahr 2023 Mehrkosten für den Landkreis in Höhe von etwa sechs Millionen Euro für die Betriebskosten und weiteren zwei Millionen Euro für die Investitionen zum KiTa-Ausbau. Es wird ein Förderprogramm für Investitionen geben, das sich an den Fördersätzen des Landes orientiert. Von den Richtlinien sollen auch alle Projekte erfasst sein, bei denen der Baubeginn in das 2021 fällt.