Ostfriesland: Rechtssicher in den Feuerwehreinsatz

Aurich Am vergangenen Samstag erhielten 29 Führungskräfte der Feuerwehren aus dem Landkreis Aurich geballtes Fachwissen in einem Seminar, um durchgreifen zu können in besonderen Lagen.

Kreisbrandmeister Dieter Helmers begrüßte die Teilnehmer die sich mindestens in der Position einer Ortsbrandmeisterin bzw. eines Ortsbrandmeisters befinden, zum Aufbauseminar für Feuerwehr-Vollzugsbeamte nach dem Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz. Dennis Uschmann, der selbst Teilnehmer des Seminars war, begrüßte die Teilnehmer als Hausherr im Feuerwehrhaus Uthwerdum und wies auf die Wichtigkeit der rechtssicheren Handlung im Bedarfsfall hin.

Dieses Seminar ist ein Aufbauseminar zu einem vorausgehenden Grundlagenseminar und befähigt die Führungskräfte nun dazu, rechtssicher als Vollzugsbeamte eingesetzt zu werden. Die Bestellung zum Vollzugsbeamten erfolgt durch die jeweilige Kommune.

Die Feuerwehren sind in ihren Einsätzen manchmal dazu angehalten, Zwangsmaßnahmen anzuwenden, um Gefahren oder ausgeprägte Störungen vorzubeugen. Hierzu kann zum Eingriff in die Grundrechte kommen. Ohne entsprechende Ordnungsbehörden an Einsatzstellen, sind aufgrund fehlender Qualifikation und Bestellung, viele manchmal erforderliche Maßnahmen nicht durchführbar.

Das Aufbrechen einer Tür zu einem Wohnhaus oder das Aussprechen von Platzverweisen von Störern, sind nur zwei Beispiele, die genannt werden können.

Das Seminar wurde durchgeführt vom Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V.. Als Dozenten waren der Polizist Rainer Schölzel und der noch vielen bekannte Brandrat Klaus Schaffstädter (außer Dienst).

Schölzel verwies deutlich auf den Eingriff in die Grundrechte hin, die nicht ohne Weiteres erfolgen können, doch aber manchmal von Nöten sind. Schaffstädter unterstreicht die Aussage und verweist auf die manchmal erforderlich erweiterte Rechte der Feuerwehrführungskräfte hin.