Steuereinnahmen brechen weg

Norden/HEI – Erhebliche Einbrüche bei den Steuern muss die Stadt Norden in diesem Jahr verkraften. Spülte die florierende Wirtschaft 2019 noch rund 16,8 Millionen Euro Gewerbesteuer in die städtische Kasse, konnten in diesem Jahr bislang nur sieben Millionen Euro verbucht werden. Bürgermeister Heiko Schmelzle nannte die Entwicklung am Montag im Ratsausschuss für Finanzen dramatisch.

Zwar wird die Stadt eine anteilige Ausgleichszahlung in Höhe von etwas mehr als vier Millionen Euro vom Land erhalten. Das reicht jedoch nicht, um alle Einnahmeverluste auszugleichen. Denn gleichzeitig musste die Stadt mehr ausgeben, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen.

Bürgermeister und Kämmerer Karlheinz Wilberts bereiteten am Montag die Politik darauf vor, dass das für dieses Jahr prognostizierte Defizit im Ergebnishaushalt auch eintreten wird. Beide erwarten zum Jahresende einen Fehlbedarf von rund 4,9 Millionen Euro. Dieser kann dank einer gut gefüllten Überschussrücklage ausgeglichen werden. „Das zeigt, dass es in den vergangenen Jahren richtig war, Maß zu halten“, so Heiko Schmelzle.

Auch für das kommende Jahr geht die Kämmerei weiter von deutlich reduzierten Einnahmen aus. An Erträgen sind 2021 lediglich 46,5 Millionen Euro eingeplant. Zum Vergleich: 2019 nahm die Stadt 55,9 Millionen Euro an Steuern, Gebühren, Zuweisungen und sonstigen Erträgen ein. Bei den Ausgaben rechnet die Verwaltung mit mehr als 54 Millionen Euro an Aufwendungen. Unter dem Strich bleibt damit ein Fehlbedarf von circa acht Millionen Euro.

Was die Verwaltungsspitze besonders schmerzt: Die Kreisumlage wird im kommenden Jahr mit über 15 Millionen Euro sich fast auf dem Niveau des Vorjahres bewegen – trotz der Einnahmeeinbrüche. Bürgermeister Heiko Schmelzle sparte in der Sitzung am Montag darum nicht mit Kritik an der ungeliebten Umlage und forderte die Senkung.