Robert Habeck auf Ostfrieslandtour - Greenpeace demonstriert
Der Bundesminister geht auf Reisen - eine Region macht sich fein: Robert Habeck ist am Donnerstag und Freitag in Ostfriesland unterwegs. Er besucht einige Unternehmen.
Habeck bei einem Firmenbesuch: Am Donnerstag und Freitag ist er in Emden und Aurich
Berlin/Ostfriesland Am Donnerstag und Freitag dürfte in Ostfriesland mit sporadisch auftretenden Verkehrsbehinderungen zu rechnen sein. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist unterwegs und besucht einige Unternehmen. Erfahrungsgemäß muss er sich mit Verkehrsstaus und roten Ampeln nicht herumschlagen: Die Polizei sperrt seine Fahrstrecke ab.
Die Reise führt den Grünen-Politiker nach Angaben des Ministeriums durch Niedersachsen, und da speziell durch denn Nordwesten. Im Zentrum stehe die Frage, wie sich die Unternehmen der Region für die Zukunft aufstellen.
Besuch bei der geretteten Meyer-Werft
Unter anderem besucht Habeck am Donnerstag die kriselnde Meyer Werft in Papenburg. Erst vor Kurzem hatten der Bund und das Land Niedersachsen Staatshilfen für die Werft beschlossen. Das Rettungspaket sieht vor, dass der Bund und das Land für 400 Millionen Euro zusammen rund 80 Prozent der Anteile an der Werft übernehmen. Zudem gewähren sie Bürgschaften von jeweils rund einer Milliarde Euro, um Kredite von Banken abzusichern. Insofern kommt Habeck quasi als neuer Besitzer in die Werft.
Stippvisite bei VW in Emden
Am Freitag plant Habeck einen Werksbesuch bei VW Emden. Europas größter Autobauer hatte angekündigt, dass im Rahmen eines Sparprogramms bei der Kernmarke VW Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht länger ausgeschlossen sind. Das trifft auf erbitterten Widerstand von Betriebsrat und IG Metall. Habeck hatte gesagt, Entscheidungen müssten in enger Abstimmung mit den Sozialpartnern erfolgen und das Ziel im Blick behalten, dass Deutschland ein starker Automobilstandort bleibe.
Am Rande: Das Werk - also wenigstens die Bereiche, die Habeck zu Gesicht bekommen wird - wurde bereits von Sicherheitskräften „auf links“ gedreht. Drogen, Sprengstoff, gefährliche Güter und Ecken, in denen sich dunkle Gestalten verstecken können - alles wurde ausgeleuchtet. Habeck hat Sicherheitsstufe 1 - er ist hoch gefährdet.
Besuch bei Enercon
Von VW aus eilt er mit seinem Tross aus Referenten, Sicherheitsleuten und einem Bus voller Hauptstadtjournalisten nach Enercon in Aurich. Er wird sich von dem Windenergieanlagenhersteller berichten lassen, wie es mit der Energiewende und vor allem mit der Produktion von Windrädern vor sich geht. Die ungeliebte Konkurrenz aus China dürfte ein Thema sein.
Eine weitere Station seiner Tour: Schon am Donnerstag ist er nachmittags auf der Baustelle des Energieversorgers EWE in Emden zu Gast. EWE baut dort die nach eigenen Angaben größte Wasserstofferzeugung Europas auf.
Greenpeace demonstriert in Emden
Diesen Termin nimmt die Umweltorganisation Greenpeace zum Anlass, vor Ort zu demonstrieren. Sie wendet sich gegen die geplante Gasförderung vor Borkum. Greenpeace: „Das Kommen der Minister Habeck, Lies und Meyer zur Besichtigung dieses durchaus sehr lobenswerten Projektes möchten wir aber dennoch zum Anlass nehmen, gegen die von der niederländischen Firma One-Dyas geplanten Erdgasbohrungen vor Borkum zu protestieren, da diese drei Minister wesentlich mit dazu beitragen könnten, die Gasbohrungen vor Borkum zu verhindern.“