Bürgerbegehren in der Krummhörn genehmigt

KrummhörnBeim zweiten Anlauf hat es funktioniert: Die Gemeinde Krummhörn hat jetzt das Bürgerbegehren gegen Schulschließungen in Loquard und Greetsiel genehmigt. Das teilte Bürgermeisterin Hilke Looden (parteilos) jetzt mit.

Die Verwaltung muss nun schnellstmöglich eine Kostenschätzung für die in dem Begehren geforderte Alternative zur Schulschließung erstellen. Erst wenn die Schätzung vorliegt, können die Initiatorinnen des Bürgerbegehrens mit der Unterschriftensammlung beginnen. Wer unterschreibt, weiß also, wie teuer es für die Gemeinde werden kann, wenn der Rat einem positiven Bürgerbegehren zustimmen sollte.

Die Initiatoren müssen laut der Niedersächsischen Kommunalverordnung mindestens 1028 gültige Unterschriften sammeln; dies entspricht zehn Prozent der Wahlberechtigten in Krummhörn. Die Unterschriften müssen laut der Gemeinde bis zum 9. Oktober abgeben sein.

Wenn die Unterschriften fristgerecht eingereicht werden, müssen sie von der Verwaltung geprüft werden, ehe der Verwaltungsausschuss endgültig über die Zulässigkeit des Begehrens entscheidet. Von diesem Zeitpunkt an, darf nicht mehr an der Umsetzung des bestehenden Ratsbeschlusses gearbeitet werden - die geplante Schließung der beiden Schulen wird zunächst gestoppt.

Wenn der Verwaltungsausschuss das Bürgerbegehren mehrheitlich ablehnt, kommt es zum Bürgerentscheid – die Einwohner stimmen für oder gegen die Umsetzung des Bürgerbegehrens.