Plötzlicher Geldsegen: Stadt Norden kriegt zwölf Millionen Euro als Steuernachzahlung
Bei dieser Nachricht dürften die Sektkorken geknallt haben in der Stadtverwaltung: Die Stadt bekommt für 2024 eine Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von zwölf Millionen Euro. Und auch für die nächsten Jahre sieht es rosig aus; die Haushalte sind ausgeglichen.
Ein Geschenk des Himmels? Nein, ein Geschenk der Steuerbehörden. Norden bekommt Millionen.
Norden Das ist wie Weihnachten, Ostern und Geburtstag an einem Tag: Die Stadt Norden bekommt überraschend eine hohe Gewerbesteuernachzahlung, unter anderem vom Offshore-Unternehmen Ørsted. Noch in diesem Jahr sollen zwölf Millionen Euro fließen. Hintergrund: Künftig werden Gewerbesteuereinnahmen aus dem Offshore-Stromverkauf nicht mehr beim Land gebucht, sondern in den Städten, wo die entsprechenden Unternehmen ihre Betriebsstätten haben. Bürgermeister Florian Eiben nahm den Namen Ørsted nicht in den Mund („Steuergeheimnis“); betonte, dass auch andere Unternehmen im Norddeicher Hafen angesiedelt sind, die von dieser Steuer-Änderung betroffen sind. Aber trotzdem: Das Geld fließt erst einmal. Und jedem ist klar, woher der Großteil stammt.
Jedes Jahr über 30 Millionen - statt nur 16,5
Und auch in den nächsten Jahren - so sich die Steuer-Gesetzgebung nicht ändert und die Offshore-Stomerzeugung auf diesem Niveau bleibt - werden die Gewerbesteuern sprudeln. Bisher nahm die Stadt jedes Jahr rund 16,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern ein. Eiben rechnet künftig - jedes Jahr - mit mehr als 30 Millionen Einnahmen. Der Haushalt für 2024 ist nun ausgeglichen, sogar im Plus. Und auch die nächsten Haushalte.
Norden ist ab sofort einige der wenigen Gemeinden, die keine Schulden machen müssen.
Seit vergangener Woche schon rumorte es in der Stadtverwaltung, und auch die Fraktionsvorsitzenden wussten früh Bescheid - doch alle hielten dicht. Von dem Geld sollen auch die Bürger profitieren - aber nicht so stark, wie es möglich wäre. Klar ist nur: Die von der SPD propagierte Grundsteuererhöhung (hier und hier) ist zwar vom Tisch. Die Anliegerbeiträge können trotzdem gestrichen werden. Geplante Investitionen können nur sicher durchgeführt werden. „Aber wir werden trotzdem keinen Höhenflug starten und weiterhin Ausgabendisziplin einhalten“, so Eiben.
Wie war es, als die Nachricht im Rathaus ankam? Eiben: „Ich kam von einer Dienstreise aus Berlin zurück. Meine Mitarbeiter waren ganz aufgeregt, kurz vor dem Herzinfarkt. Der Stadtrat (Marcus Aukskel) musste sich setzen, war sprachlos!“
Eiben: „Das ist ein Sechser im Lotto!“