Sieben aus Ostfriesland für Berlin

Von Hauke Eilers-Buchta

Sieben aus Ostfriesland für Berlin

Gitta Connemann, Leeraner Urgestein und seit 2002 für die CDU im Bundestag: Sie hat es wieder geschafft.

Ostfriesland SPD-Kandidat Johann Saathoff aus dem Wahlkreis Aurich – Emden hat es per Direktmandat geschafft, ebenso Siemtje Möller (SPD) aus dem Wahlkreis Friesland–Wilhelmshaven–Wittmund. Und auch die CDU-Kandidatin Gitta Connemann, die bereits seit 2002 im Bundestag sitzt, konnte sich bei den Erststimmen durchsetzen und ist somit ebenfalls im 21. Deutschen Bundestag vertreten. Sie zieht für den Wahlkreis Unterems ins Parlament ein.

Doch neben diesen drei Politikern werden noch weitere Abgeordnete die ostfriesischen Interessen in Berlin vertreten. Vier Kandidaten aus drei Parteien konnten sich in den drei relevanten Wahlkreisen über den Listenplatz qualifizieren, darunter allerdings keiner aus dem Wahlkreis Aurich–Emden.

Listenplatz reicht im Wahlkreis 24 nicht

Aus dem Wahlkreis Aurich–Emden schaffte es keiner der weiteren Kandidaten über die Landesliste. Anders sieht es im Wahlkreis Unterems aus. Dort zieht die SPD-Kandidatin Anja Troff-Schaffarzyk (erhielt 22,5 Prozent der Erststimmen) über die Landesliste in den Bundestag ein und auch Martina Uhr (AfD, 20,32 Prozent der Erststimmen) wird ihren Wahlkreis in der kommenden Legislaturperiode in Berlin vertreten. Nicht mehr vertreten im neuen Bundestag ist der Grünen-Abgeordnete Julian Pahlke.

Trotz aufgehobener Immunität: Sichert dabei

Ein ähnliches Bild ergibt sich im Wahlkreis Friesland–Wilhelmshaven–Wittmund. Anne Janssen (CDU, erhielt 26,79 Prozent der Erststimmen) erhielt hier über die Landesliste ebenso ein Bundestagsmandat wie auch AfD-Kandidat Martin Sichert (19,73 Prozent der Erststimmen). Sichert trat bei der Bundestagswahl 2021 noch im Wahlbezirk Nürnberg-Nord an und sitzt bereits seit 2017 im Bundestag.

Am 30. Januar wurde Sicherts Immunität durch den Bundestag aufgehoben. Somit sind gegen den Politiker Strafverfahren möglich. Sichert hatte sich in der Vergangenheit häufiger kontrovers geäußert, so bezeichnete er Wehrmachtsgeneral Erwin Rommel als eine der „ehrenhaftesten Gestalten des Zweiten Weltkriegs“. Gegen ihn wird ermittelt, weil er mutmaßlich ohne die Genehmigung der Mutter ein Video einer minderjährigen Straftäterin für seine eigene Zwecke genutzt und veröffentlicht haben soll.