Stadt Emden reagiert auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Von Till Oliver Becker

Stadt Emden reagiert auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Das Rathaus der Stadt Emden. Foto: Nina Lehmann

Emden Vier städtische Mitarbeiter stehen im Fokus der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Es geht um den Verdacht der Vorteilsnahme. Nach Abschluss der Ermittlungen hat die Stadt Emden umgehend reagiert und erste Personalentscheidungen getroffen. Das geht aus einer Presseinformation der Verwaltung hervor.

Zwei Mitarbeiter wurden freigestellt und bis zur endgültigen Klärung von ihren Aufgaben entbunden. Ein weiterer Mitarbeiter soll seine Aufgaben abgeben. Darüber entscheidet aus rechtlichen Gründen am Montag der Verwaltungsausschuss. Ein vierter Mitarbeiter hat den Vorwurf eingeräumt. Das Arbeitsverhältnis wurde daraufhin mit sofortiger Wirkung beendet.

Parallel arbeitet die Stadt eng mit den Ermittlungsbehörden zusammen, um den Sachverhalt vollständig aufzuklären. Das Verfahren selbst ist noch nicht endgültig abgeschlossen. Weitere Informationen will die Stadt erst nach dessen Abschluss geben.

Unabhängig davon schärft die Verwaltung ihre internen Abläufe. Compliance-Regeln und Vergabeverfahren wurden überprüft und angepasst, um ähnliche Fälle künftig zu verhindern. Außerdem wurde eine digitale Lernplattform eingeführt. Alle Mitarbeiter sollen künftig jährlich verpflichtende Schulungen zu Compliance und Korruptionsprävention absolvieren.

Oberbürgermeister Tim Kruithoff betont, Korruption werde in der Emder Verwaltung nicht geduldet. Wer für die Stadt arbeite, trage Verantwortung für die Bürger, für das Vertrauen in den Staat und für das Ansehen Emdens. Die Menschen dürften erwarten, dass ihre Verwaltung integer, transparent und dem Gemeinwohl verpflichtet handelt.