Windenergie: Habeck rüffelt die Genehmigungsbehörden

Aurich Die Anmerkung aus der Enercon-Belegschaft kam ganz harmlos daher: „Wir haben bisher kaum festgestellt, dass Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen schneller laufen.“

Eine Vorlage für Habeck. Er war am Freitagmorgen bei Deutschlands zweitgrößten Windenergieanlagenhersteller Enercon in Aurich. Nach Hintergrundgespräch und Betriebsführung war schnell klar: Ein Heimspiel. Schließlich hat er in der Ampel dafür gesorgt, dass der Ausbau der Windenergie in Deutschland wieder in Schwung kommt.

Doch kommt der Schwung auch unten an?

Offenbar nicht. Habeck zögert kurz, schilderte, dass die Ampel zahlreiche gesetzliche Regelungen „weggeräumt“ habe. Auf die Arbeit der Genehmigungsbehörden habe er jedoch kaum Einfluss. Habeck: „Es ist leider auch meine Erfahrung: Auf der Genehmigungsebene ist das noch nicht so angekommen.“ Will heißen: Die machen, was sie wollen.

„Das haben wir schon immer so gemacht“

Da seien halt ganz viele Leute in den Ämtern, die sich sagen: „Das haben wir schon immer so gemacht“, sagte Habeck. Man sei jahreland in den Ämtern angestellt gewesen, um Windkraft zu verhindern. Und nun solle es andersrum gehen. „Natürlich kann man jedem Investor beim Genehmigungsverfahren einen Stock zwischen die Beine werfen, natürlich kann man das alles verschleppen.“ Habeck hofft, dass die Ämter umlernen, wenn der Druck von Unternehmen kommt, die nach Windkraftanlagen verlangen.

Von einem bis sechs Jahre

Das Monitoring des Bundeswirtschaftsministeriums zeige klar, dass Bundesländer unterschiedlich aufgestellt sind. „Das eine braucht ein Jahr für eine Windrad-Genehmigung, das andere sechs Jahre!“ Es hänge sehr viel damit zusammen, wie eine Behörde aufgestellt sei und wie sie geführt sein.“

Balsam für die Seele der Enercon-Mitarbeiter und vor allem für deren Chefs. Nach den mageren Jahren läuft es bei Enercon wieder besser. „Wir merken den