Bürgerbegehren zum Erhalt des Upgant-Schotter Sportplatzes abgelehnt
Der Samtgemeindeausschuss lehnt das Bürgerbegehren für den Erhalt des alten Sportplatzes in Upgant-Schott einstimmig ab. Außerdem liegt nun die Baugenehmigung für die neue Anlage vor. Doch der Nabu hält an seinen Plänen fest und will gegen den Bau klagen.
Lesedauer: ca. 2min 28sec
Das Bürgerbegehren zum Erhalt des alten Sportplatzes in Upgant-Schott wurde abgelehnt. © Keno Klaassen
Upgant-Schott Das Bürgerbegehren zum Erhalt des alten Sportplatzes in Upgant-Schott wurde für unzulässig erklärt. Das entschied der Ausschuss der Samtgemeinde in seiner Sitzung am Donnerstag, wie die Samtgemeinde am Freitagmittag mitteilt.
Nach eingehender Prüfung stellte der Ausschuss fest, dass der Antrag nicht mit den rechtlichen Vorgaben des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vereinbar sei, heißt es. Auf Grundlage von § 32 Absatz 3 Satz 5 NKomVG wurde daher einstimmig beschlossen, das Bürgerbegehren abzulehnen.
Die Entscheidung fiel nach ausführlicher Beratung und juristischer Prüfung der Sachlage, heißt es. Jens Albowitz, einer der drei Initiatoren des Bürgerbegehrens, ist „natürlich enttäuscht“, wie er dem KURIER mitteilt. In der kommenden Woche wollen er und seine beiden Mitstreiter Hanna Barkhoff und Claus-Dieter Freimuth Stellung zu der Entscheidung nehmen.
Die Pläne
Der Neubau eines Sportzentrums in Marienhafe für 7,5 Millionen Euro war vor wenigen Wochen beschlossen worden, was zu politischen Diskussionen geführt hatte. Der Naturschutzbund (Nabu) hatte bereits rechtliche Schritte gegen den Bau erwogen, und auch drei Bürger – Hannah Barkhoff, Jens Albowitz und Claus-Dieter Freimuth – setzten sich gegen den Verkauf und die geplante Wohnbebauung auf dem Gelände der alten Sportanlage in Upgant-Schott ein. Sie hatten ein Bürgerbegehren eingereicht, mit dem Ziel, die Bürger der Samtgemeinde über die Zukunft des Geländes abstimmen zu lassen.
Die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens (v.l.) Claus-Dieter Freimuth, Hanna Barkhoff und Jens Albowitz. © Keno Klaassen
Wären sie mit ihrem Vorhaben erfolgreich gewesen und hätten genug Unterschriften gesammelt, hätte ein Bürgerentscheid abgehalten werden können, der die Zukunft der alten Sportanlage geregelt hätte. Ein positiv ausgegangenes Bürgerbegehren hätte die Gemeinde möglicherweise dazu gezwungen, auf den Neubau des Sportzentrums zu verzichten, da die erforderlichen finanziellen Mittel dann gefehlt hätten. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten die Samtgemeinde für mangelnde Transparenz kritisiert und eine objektive Betrachtung der Vor- und Nachteile des Neubaus gefordert.
Die Gründe für das Bürgerbegehren lagen in der Sorge der Initiatoren über den Lärm und den Verkehr, der durch eine Wohnbebauung hätte entstehen können, sowie der Priorisierung anderer dringender Projekte, wie etwa die Verbesserung von Krippen und Kindergärten. Zudem wollten die Sportvereine ihre eigenen Sportplätze und Vereinsheime erhalten, da diese das soziale Leben in den Gemeinden förderten.
Nabu möchte weiter gegen den Bau vorgehen
Der Naturschutzbund (Nabu) hält weiterhin an den Plänen einer Klage fest, erzählt der zweite Vorsitzende des Nabu Ostfriesland, Hermann Ihnen, gegenüber dem KURIER. Man müsse warten, bis der Bebauungsplan offiziell genehmigt und verabschiedet worden ist, sagt er. Danach werde man direkt rechtliche Schritte über den Landesverband der Nabu einleiten wollen. Die Pläne und Unterlagen seien bereits an eine Anwaltskanzlei in Hamburg übermittelt worden, so Ihnen.
Landkreis genehmigt den Bau
Wie die Samtgemeinde mitteilt, liege mittlerweile die Baugenehmigung des Landkreises Aurich für den Bau der neuen Sportanlage am Tjücher Moortun vor. Nun steht dem Bau nichts mehr im Wege - außer die geplante Klage des Nabu.
