„Das ist alles nur Flickwerk in Berlin“
Aurichs Landrat Olaf Meinen hält es für unmöglich, dass die Kommunen bis 2028 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen können. „Das ist nicht umzusetzen“, sagte er jetzt im Umweltausschuss.
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Kritik an Berlin: Landrat Olaf Meinen © Klaus-Dieter Heimann
Von Klaus-Dieter Heimann
Aurich Landrat Olaf Meinen kritisierte das kommende „Wärmeplanungsgesetz“ als Berliner „Flickwerk“. Alles was in der Hauptstadt beschlossen werde, müsse in den Kommunen umgesetzt werden. Und eine kommunale Wärmeplanung bis 2028 werde nicht gelingen. „So viele Planungsbüros gibt es im Land gar nicht“, sagte Meinen.
Der Landrat warnte in der Sitzung im Auricher Kreishaus davor, die kommunalen Familien zu überfordern. Meinen: „Meine Sorge ist, dass in Berlin Gesetze beschlossen werden, die nicht umzusetzen sind.“ Der Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes ist im August Bundeskabinett abgesegnet worden. Alle Kommunen Deutschlands sollen aufgefordert werden, ihren Bürgerinnen und Bürgern mit einer Wärmeplanung aufzuzeigen, wie die lokale Versorgung in Zukunft sichergestellt werden kann.
