Emden Die Podiumsdiskussion zur Deutschen Sicherheitspolitik in Krisenzeiten auf dem Bezirkstag der Jungen Union Ostfriesland ist auf sehr großes Interesse gestoßen. Hauptmann Martin Wiemann sprach über die nationale Verteidigungspolitik, während David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament, den Schwerpunkt auf die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik legte. Die Veranstaltung, die von Konstantin Musolf moderiert wurde, bot den 50 Zuhörern spannende Einblicke in die aktuellen Herausforderungen der Sicherheitspolitik.

McAllister begann mit einem Impulsvortrag zur neuen Sicherheitsarchitektur in Europa, die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dramatisch verändert wurde. Er zog Parallelen zu den 1980er Jahren, als der Kalte Krieg und die Proteste gegen den NATO-Doppelbeschluss die Politik prägten. Letztendlich habe sich der NATO-Beschluss als richtig erwiesen – der Kalte Krieg endete ohne direkten militärischen Konflikt zwischen Ost und West, und die Sowjetunion zerbrach.

Doch die Situation heute sei nicht vergleichbar, betonte McAllister. Russland unter Präsident Putin sehe alle ehemals sowjetischen Gebiete als seine Einflusszone an, weshalb der Angriffskrieg gegen die Ukraine im Jahr 2022 nicht isoliert betrachtet werden könne. Bereits 2014 begann der Konflikt mit der Annexion der Krim, und schon zuvor war Putin in Georgien einmarschiert und besetzte dort Teile des Landes.

Das Fazit: Wachsamkeit ist geboten. Es müsse deutlich gemacht werden, dass Russland Grenzen respektieren müsse und die europäische Sicherheit entschieden verteidigt werde. Im Anschluss wurden einige Fragen aus dem Publikum ausführlich beantwortet. tob