Land soll sich stärker an den Kita-Kosten beteiligen

Aurich Das Land muss sich stärker an der Finanzierung der Kindertagesstätten beteiligen: Das haben der Landkreis Aurich und der Kreisverband Aurich des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes in einem gemeinsamen Schreiben an Kultusministerin Julia Willie Hamburg deutlich gemacht. Hinsichtlich der Beteiligung des Landes an den Personal- und Betriebskosten sei eine „grundlegende Reform“ erforderlich, stellen Landrat Olaf Meinen und NSGB-Geschäftsführer Erwin Adams in dem Schreiben fest.

Kreis und Kommunen haben jüngst eine neue Kita-Vereinbarung geschlossen, in der die Aufgabenwahrnehmung sowie die Durchführung eines Qualitätssicherungsverfahrens festgelegt wurden.

Der Landkreis Aurich beteiligt sich aktuell im Rahmen des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) mit rund 13,6 Millionen Euro an den entstehenden Kosten in diesem Bereich. Eine weitere Kostenbeteiligung erfolgt jeweils durch die kreisangehörigen Kommunen in einer Höhe von insgesamt 23,6 Millionen Euro. Das Land Niedersachsen beteiligt sich nach dem NKitaG offiziell mit einem Finanzhilfesatz in Höhe von bis zu 58 Prozent, je nach Alter der betreuten Kinder. Die tatsächliche Kostenbeteiligung des Landes an den Personalkosten liegt aber deutlich darunter: Im Durchschnitt belaufe sich die Landesbeteiligung im Landkreis Aurich allerdings nur auf etwa 41 Prozent. Diese finanzielle Unausgewogenheit belaste die kommunalen Haushalte erheblich, wird in dem Schreiben an das Kultusministerium konstatiert. Die nicht gedeckten Personalkosten müssten von den Kommunen aufgebracht werden, was zu einer Einschränkung der finanziellen Handlungsfähigkeit und zu Engpässen in anderen wichtigen Bereichen führe.

Aktuell sehen sich der Landkreis Aurich und die kreisangehörigen Kommunen einem Defizit in Höhe von etwa 37 Millionen Euro ausgesetzt, das auf die Erfüllung der Aufgaben nach dem NKiTaG zurückzuführen ist.

„Eine adäquate Finanzierung wird nicht nur die Kommunen entlasten, sondern auch sicherstellen, dass die Kinder in unseren Kindertagesstätten die bestmögliche Betreuung erhalten und die Beschäftigten angemessen entlohnt werden“, betont Landrat Olaf Meinen. Die allgemeine Stimmung in dieser Angelegenheit lasse erkennen, dass hinsichtlich der bestehenden Kostenbeteiligung durch das Land Niedersachsen eine grundlegende Reform notwendig sei. Angesichts der steigenden Anforderungen an Kindertagesstätten, insbesondere im Hinblick auf die inklusive Betreuung, die Förderung der frühkindlichen Bildung und die Bewältigung der Corona-Pandemie sei es von zentraler Bedeutung, dass das Land Niedersachsen seine Verantwortung wahrnehme. „Nur durch eine angemessene Beteiligung an den Personalkosten kann sichergestellt werden, dass die Kindertagesstätten ihre wichtige Aufgabe weiterhin erfüllen können“, ergänzt Erwin Adams.