Dornum - Die Diskussion um das Mahlbusenprojekt geht weiter: In einer aktuellen Stellungnahme reagiert Frank-Peter Nowak, Geschäftsführer der Projektenwicklungsgesellschaft mbH (MPEG), auf die Berichterstattung und weist darauf hin, dass die Verantwortung für das vorläufige Scheitern des Projekts nicht beim Land Niedersachsen, sondern seiner Ansicht nach bei der Gemeinde Dornum liege.

„Die Aussage ist falsch“

Nowak stellt klar: „Die Aussage, das Land Niedersachsen habe das Projekt abgelehnt, ist falsch.“ Tatsächlich seien lediglich zwei Ministerien in die Planungen involviert gewesen. Das Wirtschaftsministerium unter Olaf Lies (SPD) habe das Projekt mehrfach unterstützt und bereits Fördermittel über die NBank bereitgestellt. Lies habe sogar in Aussicht gestellt, sich an der Finanzierung der Mehrkosten für den Schleusenbau zu beteiligen, sobald Verträge mit einem Investor unterzeichnet seien.

Das Problem lag laut Nowak vielmehr beim Landwirtschaftsministerium unter Miriam Staudte (Grüne), das über das benötigte Grundstück verfügte. Er schildert, dass Staudte im Juni 2024 zugesagt habe, im September eine gemeinsame Ministeriumskonferenz mit Vertretern der Ressorts Landwirtschaft, Wirtschaft und Finanzen zu organisieren, um über das weitere Vorgehen zu beraten. „Dieses Versprechen wurde, trotz mehrfacher Anfrage durch die MPEG, nicht eingehalten“, kritisiert Nowak. Stattdessen habe Staudte den Verkauf des Grundstücks schließlich einseitig abgelehnt.

Geldverschwendung?

Ein weiteres zentrales Thema in Nowaks Stellungnahme sind die bereits entstandenen Kosten des Projekts. Insgesamt seien 535800 Euro aus unterschiedlichen Quellen in die Planungen geflossen, davon 410800 Euro durch die Gemeinde Dornum und 125000 Euro durch Fördermittel. „Man muss sich fragen, warum so viel Geld eingesetzt wird, wenn beim ersten Hindernis gleich alles abgebrochen wird“, äußert er sich kritisch.

Besonders verärgert zeigt sich Nowak darüber, dass es keine weiteren Verhandlungen mehr gab. „Nicht einmal zum Sprung wurde angesetzt“, sagt er und betont, dass Zielkonflikte zwischen Ministerien nichts Ungewöhnliches seien. Üblicherweise würden diese in Konferenzen verhandelt und gegebenenfalls im Niedersächsischen Landtag entschieden. Da der Kaufpreis für das Grundstück über einer Million Euro gelegen hätte, hätte sich der Landtag ohnehin mit der Angelegenheit beschäftigen müssen.

Hannover endete abrupt

Eine mögliche Lösung für den Grundstücksverkauf hätte laut Nowak am 29. Januar 2025 in Hannover erarbeitet werden können. Die CDU-Landtagsabgeordnete Saskia Buschmann hatte kurzfristig zu einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte eingeladen. Neben Nowak waren auch Herr Kopper sowie der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Ahrends anwesend.

Doch die Sitzung war schnell vorbei. Der Grund: Olaf Lies griff nicht mehr in die Diskussion ein. „Er habe aus Dornum ‚das Signal bekommen, dass die Gemeinde an der Fortführung des Projektes kein Interesse mehr habe‘“, zitiert Nowak den Minister.

Für ihn ist das Verhalten der Gemeinde unverständlich. „Somit konnte nicht mehr herausgefunden werden, wie hoch die Hürden für die Realisierung des Projektes tatsächlich lagen.“ Nowak kritisiert, dass die Gemeindeverwaltung Dornum das Projekt ohne weitere Verhandlungen gestoppt habe. „Man kann nicht eine Tür zuschlagen und auf eine andere warten“.

Nowak wirft dem Gemeinderat vor, die Zukunft der Gemeinde nicht aktiv zu gestalten. „Für die Entwicklung der Gemeinde ist das Warten auf eine ‚aufgehende Tür‘, nachdem man selber eine zugeschlagen hat, sicher der falsche Ansatz.“ Stattdessen müsse die Zukunft mit Nachdruck gestaltet werden.