Norden Mehr als 700 Städte und Gemeinden wollen innerorts leichter Tempo-30-Zonen einrichten können und haben deshalb die Initiative „Lebenswerte Städte“ gegründet. Seit wenigen Tagen ist auch die Stadt Norden dabei. Die Kommunen wollen mehr Freiheit bei der Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzungen und selbst darüber entscheiden können, wann und wo welches Tempo gefahren werden soll.

Bisher setzen Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung den Städten und Gemeinden enge Grenzen. Aktuell darf ein Tempolimit verkehrsbehördlich nur angeordnet werden, wenn eine qualifizierte Gefahrenlage besteht.

Die Initiative hat vor allem die Hauptverkehrsstraßen im Blick. Die Städte und Gemeinden sehen Tempo 30 auf diesen Verkehrsachsen als „integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzeptes und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.“

Diese Ziele decken sich laut Verwaltung mit dem Leitbild Mobilität der Stadt Norden sowie dem Verkehrsentwicklungsplan, die neben der Verkehrssicherheit auch eine Reduzierung des Lärms sowie eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität zum Gegenstand haben.

Umsetzen lässt sich ein Tempolimit auch auf den Hauptverkehrsstraßen nur, wenn die Bundesregierung die rechtlichen Voraussetzungen schafft. Über die Initiative soll Druck auf den Bund ausgeübt werden, um eine Gesetzesänderung zu erwirken.