Dornum Kämmerer Thomas Erdmann ist schockiert, als er die ersten Berechnungen zum Haushaltsentwurf 2024 der Gemeinde Dornum vor sich liegen hat. Das berichtet er während der vergangenen Sitzung des Gemeinderats Dornum. Denn der Fehlbetrag nach den ersten Hochrechnungen beträgt stolze 1,4 Millionen Euro. Noch vor der Erläuterung warnt er: „Es tut an der ein oder anderen Stelle weh. Wenn man 1,4 Millionen Euro wegdiskutieren möchte, dann muss man manchmal unliebsame Entscheidungen fällen.“ Und an den Mitgliedern war es zu entscheiden, wie diese 1,4 Millionen Euro nun ausgeglichen werden können.

Der Rat entschied daraufhin unter anderem die Grundsteuer für Hausbesitzer und Besitzer landwirtschaftlicher Flächen zu erhöhen. Ein Beispiel: 36 Euro im Jahr, also drei Euro im Monat, fallen für Hausbesitzer mit einem Haus von durchschnittlicher Größe dann mehr an. Darüber hinaus sollen Einnahmen aus der Gewerbesteuer generiert werden und die Wirtschaftsbetriebe sollen von den 1,4 Millionen 37 Prozent abdecken.

Der Haushalt für das Jahr 2024

Die Gemeinde Dornum sieht sich im Haushaltsjahr 2024 mit finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Die ordentlichen Erträge sind auf 11,1 Millionen Euro festgesetzt, während die ordentlichen Aufwendungen 11,4 Millionen Euro betragen. Dies führt zu einem Fehlbedarf von rund 300 000 Euro im ordentlichen Ergebnis, der durch die Wirtschaftskrise und die damit verbundenen Preissteigerungen bedingt ist, wie der Kämmerer bekannt gibt.

Die Personalaufwendungen machen mit 3,2 Millionen Euro einen „dicken Brocken“ aus. Aber auch für die Transferaufwendungen – das sind unter anderem Leistungen an die Tourismus GmbH, für die Kindertagesstätten und die Kreisumlage – muss die Gemeinde fast fünf Millionen Euro einplanen.

8,4 Millionen Euro sind es, die die Gemeinde an Investitionen tätigen möchte. Darunter unter anderem 1,3 Millionen für die Brücke an der Schöpfwerkstraße in Westeraccumersiel. „Wir haben leider die Mitteilung erhalten, dass die Brücke erneuert werden muss“, erklärte Erdmann. „Die ist so anfällig, dass sie komplett neu gemacht werden muss.“ 3,5 Millionen sollen in den Neubau des Feuerwehrhauses Nesse/Neßmersiel fließen. Die Nettoneuverschuldung liegt bei 5,8 Millionen.

Aussicht für die kommenden Jahre

Aufgrund der gestiegenen Haushaltsansätze wird auch für das Jahr 2025 ein Fehlbedarf von 713600 Euro erwartet. Glücklicherweise kann die Gemeinde Dornum diese Beträge aus ihren Überschussrücklagen decken. Aufgrund erheblicher Gewerbesteuererträge im Jahr 2023 entfallen im Jahr 2025 die Schlüsselzuweisungen. Das führt dazu, dass sich der Fehlbedarf von 2024 auf 2025 um etwa 400000 Euro erhöht. Obwohl der Haushaltsausgleich insgesamt schwierig bleibt, plant die Gemeinde ab dem Haushaltsjahr 2026 wieder leichte Überschüsse im Ergebnishaushalt auszuweisen.

Kritik an Haushalt und Ratsmitgliedern

„Die Steuererhöhungen sind wegen nötiger und unumgänglicher Ausgaben leider unausweichlich“, merkt Angela Harm-Rehrmann, SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Gemeinde Dornum, an. „Aber wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht.“ Außerdem seien auch sie Bürger der Gemeinde und auch ihre Portemonnaies würden die Erhöhung treffen.

Marco Ihmels von der Eala Frya Fresena (EFF) und seine Gruppe lehnten den Haushalt ab. Dafür erntete er scharfe Kritik. „Wir hatten zwei Haushaltsabende. Das sind lange intensive Abende, in denen wir die Köpfe zusammenstecken und nach Möglichkeiten suchen. Da habe ich euch als Fraktion vermisst“, wendet sich Dornums Bürgermeister Uwe Trännapp an Ihmels. Lösungsvorschläge legte die EFF zudem nicht vor.

Mit acht zu fünf Stimmen wird der Haushalt für das Jahr 2024 für die Gemeinde Dornum von den Ratsmitgliedern schließlich verabschiedet.