Stadt Norderney präsentiert ausgeglichenen Haushalt

Norderney Allzu lange dauerte die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und städtische Beteiligungen im Feuerwehrgerätehaus nicht. Nach gut einer halben Stunde konnten die Kommunalpolitiker schon ihre Sachen packen, weil in vielen Punkten Einigkeit herrschte. Normalerweise kann es bei haushaltspolitischen Themen schon einmal im Verlauf der Diskussion hoch hergehen, aber daran hatte diesmal niemand ein Interesse. Das mag daran liegen, dass Stadtkämmerin Eva-Maria Bergerfurth einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 36,3 Millionen Euro präsentieren konnte. Das können nicht viele Kommunen im Land von sich behaupten. Denen geht es wesentlich schlechter als Norderney.

Weitergehende Anträge gab es nur deren zwei: So beantragten die Sozialdemokraten die Anschaffung von iPads mit Zubehör für alle Schüler der KGS Norderney durch den Schulträger und ihre kostenfreie Ausleihe ab dem kommenden Schuljahr. Dem wurde gefolgt. In das Investitionsprogramm wurde vorbehaltlich weiterer Mittel aus dem Digitalpakt sowie der Konzeption der Schule und der Prüfung von Folgekosten ein Ansatz von 70000 Euro aufgenommen. Abgelehnt wurde der Antrag der Grünen auf zusätzliche Mittel für die Unterhaltung des Ehrenfriedhofs. Eine weitere Eingabe der Norderneyer Bündnis 90/Die Grünen zu einer Verbesserung der finanziellen Ausstattung des Katastrophenschutzes wurde zurückgezogen. Denn im Ergebnishaushalt stehen bereits Mittel in Höhe von 70.000 Euro zur Verfügung. Für Investitionen sind im Ansatz für 2024 weitere 190000 Euro geplant. Außerdem liegen noch aus dem vergangenen Jahr Mittel von 100000 Euro im Topf, wobei Bestellungen wie zum Beispiel die Beschaffung von Notstromaggregaten bereits ausgelöst wurden. Das Thema der optimalen Ausstattung des Katastrophenschutzes hat die Stadt Norderney ganz oben auf ihre Agenda platziert.

Darüber hinaus lohnt ein Blick in die mittelfristige Finanzplanung bis 2027. So hält das leistungsstarke Investitionsprogramm der Stadt immerhin rund 11,5 Millionen Euro an Mitteln parat. Geld, das in verschiedene Projekte fließt. Dazu zählen weitere Installationen von Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden wie der Grundschule oder auch der KGS. Für den Umbau des Norderneyer Vorzeigeobjektes der Windmühle Selden Rüst sind im Ansatz 750.000 Euro vorgesehen. Geld, das die Stadt in die Hand nehmen muss, um die insulare Sehenswürdigkeit wieder vorzeigbar zu machen. Ob es ausreicht, wird sich zeigen. Auch für den Neubau der Skateranlage sieht das Investitionsprogramm einen Batzen Geld vor. Hier sieht der Ansatz 700000 Euro vor. Aber auch der Fitnesspark am Spielhaus Kaphoorn soll eine dringend benötigte Auffrischung bekommen. Hierfür stehen 9000 Euro bereit. Um allen Bedarfen und Investitionen gerecht zu werden, muss die Stadt wohl einen zusätzlichen Kredit dafür aufnehmen. Und damit werden die Schulden wieder steigen. jva