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16. Mai 2025, 17:27 Uhr

Emder Bürgerentscheid von 2019 soll durch einen Ratsbeschluss ersetzt werden

Notfallversorgung: Die Stadt sieht eine rechtliche Grundlage für einen Ausweg aus dem Dilemma

Lesedauer: ca. 2min 06sec
Jubel bei Emder Politikern nach dem knappen Erfolg beim Bürgerentscheid 2019. Archivfoto

Jubel bei Emder Politikern nach dem knappen Erfolg beim Bürgerentscheid 2019. Archivfoto © ERIC HASSELER

Emden Die Stadt Emden hält es für rechtlich zulässig, vom Ergebnis des Bürgerentscheids von 2019 abzuweichen, in dem sich eine Mehrheit der Bürger für den Erhalt einer rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung am Emder Klinikstandort ausgesprochen hatte. Wie die Stadt in einer dem KURIER vorliegenden Einschätzung mitteilt, habe sich die Rechts- und Sachlage seitdem grundlegend verändert. Ein erneuter Bürgerentscheid sei deshalb heute nicht mehr möglich – ein abweichender Ratsbeschluss hingegen sehr wohl. (...).
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