Kommentar: Zentralklinikum, wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem!
Wenn vereinbarte Grundlagen entfallen, entfällt für viele auch die Akzeptanz des Projekts
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Beim ersten Spatenstich vor einem knappen halben Jahr hatten sie blendende Laune: SPD-Bundestagsabgeordneter Johann Saathoff (von links), Gesundheitsminister Andreas Philippi (ebenfalls SPD) sowie Landrat Aurich Olaf Meinen. Foto: Meret Edzards-Tschinke © Edzards-Tschinke met
Ostfriesland Was Dirk Balster, Geschäftsführer der Zentralklinik, sagt, ist in sich stimmig und nachvollziehbar. Er benennt die Fakten und skizziert die Perspektive – ohne falsche Versprechungen, ohne Beschönigung. Für das Glaubwürdigkeitsfiasko, in dem sich sein Unternehmen zunehmend befindet, trägt er nicht die Verantwortung: Seit seinem Amtsantritt Anfang 2023 hat Balster keine Zusagen gemacht, die er nun revidieren müsste.
Anders sieht es bei seinem Vorgänger aus. Es wäre naiv zu glauben, dass Claus Eppmann nicht wusste, worauf die Zustimmung der Emder beim zweiten Bürgerentscheid 2019 gründete: auf Versprechen, die so nicht hätten gegeben werden dürfen – weil schon damals absehbar war, dass sie kaum einzuhalten sein würden.
Der erste Bürgerentscheid 2017 hatte in Emden mit einer Mehrheit gegen das Projekt votiert – ein politisch bindender Beschluss. Doch statt ihn umzusetzen, wartete die Stadtverwaltung bis zum zweiten Entscheid 2019, bei dem die Zustimmung mit knapp 54 Prozent denkbar knapp ausfiel – trotz massiver Kampagnen für die Klinik.
Besonders heikel: Der zweite Entscheid kam nur unter klaren Bedingungen zustande – darunter das Versprechen einer dauerhaften Notfallversorgung in Emden. Heute bleibt davon nicht mehr viel.
Die Klinik in Norden ist bereits geschlossen, Emden und Aurich sollen folgen. Die Argumente der Befürworter von damals tragen nicht mehr. Es bleibt der Eindruck, dass die Zentralklinik auf einem brüchigen Fundament errichtet wird – wenn schon nicht auf Lügen, dann doch auf fahrlässig gegebenen Versprechen. Die offensichtlichsten Akteure – Aurichs früherer Landrat Harm-Uwe Weber, Emdens damaliger Oberbürgermeister Bernd Bornemann sowie Eppmann – sind längst im Ruhestand und müssen keine Verantwortung mehr übernehmen. Heutige Entscheider wie Balster aber müssen nun dieses Glaubwürdigkeitsproblem ausbaden.
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